Archive von Dezember 2010

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Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Freitag, 31.Dezember 2010  Ungarn übernimmt heute für ein halbes Jahr von Belgien die EU-Ratspräsidentschaft. Überschattet wird der Stabwechsel durch heftige Kritik am neuen ungarischen Mediengesetz, das ebenfalls heute in Kraft tritt.

Europäische Union: Identität in der Wertegemeinschaft

Donnerstag, 30.Dezember 2010
Von einer supranationalen europäischen Identität wollen Polen, Tschechen, Slowaken, Ungarn, Rumänen und Bulgaren nichts wissen. Europäer waren sie immer schon. Sie haben es nicht nötig, ihre ?Europareife? von Brüssel bestätigt zu sehen.
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Ungarn: Giftschlamm-Opfer warten noch immer auf Entschädigung

Mittwoch, 29.Dezember 2010

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Insgesamt 40 Quadratkilometer Land wurden verseucht, zehn Menschen kamen ums Leben: Knapp ein Vierteljahr nach der Giftschlamm-Katastrophe in Ungarn warten viele Bewohner der betroffenen Orte noch immer auf Entschädigung - und nach wie vor sind weder die Ursache noch die Schuldfrage geklärt. [mehr]

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Nächtliche Suchaktion: Fünf Ungarn von Rax gerettet

Dienstag, 28.Dezember 2010 Die Männer waren bei einer Schneeschuhwanderung im Dunkeln vom Weg abgekommen. Nach drei Stunden wurden sie von der Bergrettung gefunden.

Ungarn übernimmt EU-Ruder

Montag, 27.Dezember 2010 Die Euro-Krise diktierte schon weitgehend das Programm der belgischen Ratspräsidentschaft, sie wird aber auch die Ungarn weiter beschäftigen. Die Osteuropäer wollen allerdings auch eigene Schwerpunkte setzen.

"Nicht im Traum": Ungarn hält an Mediengesetz fest

Freitag, 24.Dezember 2010 Trotz internationaler Kritik will der ungarische Premier Viktor Orban das umstrittene Gesetz nicht ändern. Er messe der Meinung im Ausland sehr mäßige Bedeutung bei.

Umstrittenes Mediengesetz: Lenkt Ungarn ein?

Donnerstag, 23.Dezember 2010 "Wir führen keinen Krieg gegen die Presse", sagt der Fraktionschef der Fidesz-Partei. Seine Partei will das neue Gesetz überarbeiten, falls es in der Anwendung Probleme macht.

Merkel mahnt Ungarn wegen neuem Mediengesetz

Mittwoch, 22.Dezember 2010

Ungarns Ministerpräsident Orban im Gespräch mit Kanzlerin Merkel (Foto: REUTERS)

Die neuen ungarischen Mediengesetze sorgen auch in Deutschland für Unruhe. Kanzlerin Merkel warnte die Regierung in Budapest davor, rechtsstaatliche Prinzipien zu verletzen. Grünen-Fraktionschef Trittin sprach von einem "Anschlag auf die Pressefreiheit". Kritik kommt auch aus Luxemburg und von EU-Abgeordneten. [mehr]

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Ungarns Führung verschärft Mediengesetze

Dienstag, 21.Dezember 2010

Demonstranten bei einer Kundgebung gegen die Einschränkung der Pressefreiheit  (Foto: dpa)

Ungarn übernimmt ab Januar den EU-Ratsvorsitz. Zugleich verschärft die Führung unter Regierungschef Orban die Mediengesetze. Radio, Fernsehen, Presse und sogar Webseiten sollen kontrolliert werden. Die OSZE und die Opposition vergleichen dies mit autoritären Regimen. [mehr]

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Ungarn: Presse so wenig frei wie in Weißrussland

Montag, 20.Dezember 2010 Das ungarische Parlament beschließt ein umstrittenes Mediengesetz. Die rechtsnationale Regierung unter Premier Orbán kann ab Jänner kritischen Journalismus verhindern. Ungarn-Kenner Orbán ist darüber "sehr traurig". « Vorangehende Artikel

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